Sonntag, 6. September 2020

Geht Heiko Maas zu weit?

Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) droht Russland unverhohlen mit Konsequenzen, sollte der Giftanschlag an dem führenden Oppositionellen Alexej Nawalny nicht hinreichend aufgeklärt werden. Auf dem Spiel steht die Vollendung der Gaspipeline „Nord Stream 2“, die sich bereits im Endstadium befindet. Eine europäische Antwort, ja sogar die des NATO-Gremiums, sollte dafür herhalten, damit der russische Präsident Wladimir Putin endlich die erhofften Antworten für hehre Fragen liefert.

Vieles deute darauf hin, dass Alexej Nawalny, der während eines Fluges zusammengebrochen war, einem Nervengiftanschlag mit dem chemischen Kampfstoff „Novitschok“ zum Opfer gefallen ist. Absurderweise, weisen die Proben, die in Russland gemacht worden sind, nicht darauf hin, dass dies der Fall ist. Erst, als die Tests. Beweise dafür herstellten, in einem deutschen Bundeswehrlabor gemacht worden sind, wird klar wonach der Wind wehe!

Russland verstrickt sich in Widersprüche und behaupte, die deutschen Stellen würden einem russischen Rechtshilfeersuchen im Wege stehen. Ganz klar wird dabei einem, wer ein Interesse am Verschweigen der Tatsachen habe. Warum sollte ein neutrales Land, wie Deutschland es ist, Tatsachen erfinden, vertuschen oder vorenthalten wollen?

Wladimir Putin, so der O-Ton von dem Bewerber um den CDU-Vorsitz Norbert Röttgen (CDU) verstehe einzig die harte Sprachart des „Gases und des Geldes“, womit er neben dem deutschen Außenminister Heiko Maas (SPD) stehe. Gefordert hat haben beide viel, genützt aber wenig! Die Pipeline „Nord Stream 2“, so kurz vor der Fertigstellung aufzugeben, sei wenig sinnreich! Konkret, sucht Norbert Röttgen, hier seltsamerweise eine Anbiederung an die US-amerikanischen Interessen, was aber aufgrund seiner politischen Nähe kaum zu übersehen sei.

Milliarden an Euro deutschen Steuergeldes wären mit einem Schlag hinweggerafft worden, sollten beiden ambitionierten Fürsprechern Genüge getan werden. Hundert Unternehmen sind am Bau beteiligt, fünfzig davon aus Deutschland. Sollte der Bau ad acta gelegt werden, drohe ohnehin ein juristisches Nachspiel und das wegen eines ausländischen Dissidenten?

Deutschlands Führung sollte daran gelegen sein, seine Neutralität zu unterstreichen. Dass, solch ein staatlich verordnetes Mordkomplott aufgedeckt werden sollte, sei ganz außer Frage zu stellen, aber nicht am Leid der eigenen Bevölkerung. Die Preise, nach dem Atomausstieg sind gestiegen und werden, sollte Maas‘ Forderung nachgegeben werden, nochmals teuer zu stehen kommen. Ja, bitte, was hat Herr Nawalny für Deutschland getan? Jetzt ist es ratsam die Konten der russischen Offiziellen einzufrieren, geknüpft mit einer Reisewarnung, um die zu treffen, die dahinterstehen, aber nicht auf Kosten der eigenen Bevölkerung!

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