Sonntag, 20. September 2020

FDP in der Findungskrise

 Die FDP will sich am 71.Bundesparteitag neu erfinden und Weichen für die nächsten Jahre setzen. Der Parteislogan „Mission Aufbruch“ verkehrt da eher ins Gegenteil! Sich zurückbesinnen auf die Kernwerte des Individuums, weniger der Kollektivs, weniger Staat und weniger Steuern, Unternehmensfreiheit standen da auf dem Programm. Überzeugend klang das nun wirklich nicht, wolle die Partei doch demnächst ans Regieren herangehen. Schuld daran ist der Parteichef Christian Lindner (FDP), der sich selbst als großer Redner inszeniert und eine Rochade im Parteigremium plant.

Der rheinland-pfälzische Finanzpolitiker Volker Wissing (FDP) wurde mit knapp 83 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen FDP-Generalsekretär bestätigt. Seine Bewerbungsrede offenbarte den Zeitgeist der FDP: So beschwor Volker Wissing seine Anhänger zum mehr individueller (Finanz-)Freiheit und mehr Ausgaben. Der Staat müsse sich konsequent zurückziehen, so Volker Wissing und mehr Gestaltungspielräume für Unternehmer bieten. So viel Neues kam damit nicht zutage getreten, was bei der Personalie des designierten FDP-Generalsekretärs auch nicht voll zu erwarten war!

So schart der Bundesparteivorsitzende der FDP, Christian Lindner weitere Verbündete um sich, gesteht aber im Hinblick auf die Jamaika-Koalitionsverhandlungen 2017 eigene Fehler ein- zu spät sollte man meinen, wo wieder das Aus, statt Aufbruch herrsche. An fehlender Kommunikation sollte es gelegen haben, so Lindner, der seine Partei nunmehr in der Regierungsverantwortung sehen will.

Leidtragende Figur auf diesem Parteitag war die Freidemokratin Linda Teuteberg (FDP), die ihren Sitz im Parteigremium für Volker Wissing räumen musste. Darauf angesprochen, wer dafür die Verantwortung trage, machte Linda Teuteberg in geschwungenen Worten kein Hehl daraus, dass es an dem Parteichef gelegen hat. Sie kritisierte die One-Man-Show Lindners, wolle aber weiter auf dem Politpodium mitspielen.

Christian Linder führt die Partei ins Abseits mit seinen Alleingängen und seiner Sympathie für Thomas Kemmerichs (FDP) Wahl mit Hilfe der AfD-Stimmen zum bis dato Ministerpräsidenten Thüringens. Er versuche zu lavieren und Erfolge verbuchen, wo andere eine politische Niederlage sehen. Dass, ein Jamaika-Bündnis nie stattgefunden hat, liege maßgeblich an ihm. So schlittert die Partei mit dem profilierten Redner Lindner in einen Schlingerkurs, wo Maßstäbe der Realität verkehrt werden!

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