Sonntag, 10. Mai 2020

Bundesweiter Unmut


Es regt sich zuweilen mehr Widerstand und heftiger Protest der Bürger der Bundesrepublik Deutschland gegen die verhängten Corona-Maßnahmen. Dabei gesellen sich neben friedlichen Protestierenden, auch Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme in den Vordergrund. Vielerorts, wurden dabei die notwendigen Beschränkungen, wie die Abstandsregeln und die Mund-Nasenschutz-Bedeckung nicht beachtet. Dies lässt darauf schließen, dass die Bürger langsam, aber sicher sich nicht mit den Maßnahmen ihrer Landesregierungen zusammenfinden- maßgeblich zu Unrecht!

Vergangenen Samstag protestierten bundesweit mehrere Tausend Menschen auf Plätzen und Straßen Deutschlands gegen die Corona-Maßnahmen. Angesichts, jetziger Lockerungen mag dies nicht gerade zweckdienlich sein! Viele Länder nehmen die Sorgen der Bürger ernst und nehmen das Ziel nicht aus den Augen, das gesellschaftliche Miteinander wieder in maßvolle Bahnen zu lenken.

Mag das Auftreten und Agieren der Landesoberhäupter vielfach als zu restriktiv angesehen werden, die Eindämmung des neuartigen Corona-Virus genießt Vorrang vor Bürgerrechten. Wenn es um Leben, Leib und Gesundheit geht, müssen Beschränkungen vernünftigerweise billigend in Kauf genommen werden, was per se auch nicht zugleich heißt, dass dagegen die Mittel des vernünftigen Protestes nicht gewährleistet wären.

Die Bundesregierung, allen voran die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schützen die Menschen in solch einer aufkeimenden Krise. Ihr ist es auch gelungen, zwischen den Landeschefs zu vermitteln, was angesichts zwangsvollen bayrischen Maßnahmen des dortigen Regierungschefs Markus Söder (CSU), auf Anhieb nicht notwendigerweise einfach zu sein schiene.

Angela Merkel deutete richtigerweise an, dass zu dem damaligen Zeitpunkt, Lockerungen „zu forsch“ angegangen hätten werden können und dies eine besonnene Abwägung erfordert hätte. Nunmehr werden die Maßnahmen schrittweise gelockert, was schließlich nicht zuletzt auch ihr Verdienst ist!

Dass, unter den Protestteilnehmern mitunter auch nicht nur maßvolle Gestalten sich einreihen, erscheine der Erwähnung wert. Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme geben sich keine Blöße gegen den Staat feilweise mit Gewalt vorzugehen. Verstöße wurden von der teilnehmenden Polizei geahndet und zur Anzeige gebracht.

Verschwörungsaktivisten deuteten darauf hin, dass die landesweiten Beschränkungen einer möglichen Impfpflicht zuvorkommen würden. Diese und weitere Bekundungen, Gelder würden zwanghaft transferiert, um dem Bürgern zu schaden, erscheinen in einem hohen Maße fragwürdig. Was die rechtsextremen Krawallmacher angeht, so sehen diese es als willkommene Chance da, auf ihre kruden Absichten übertrieben aufmerksam zu machen.

Unterdessen marschierte auch der frühere thüringische Ad-hoc-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) unter dem Motto „Verhältnismäßigkeit und einen Corona-Exit nach Maß und Mitte“ mit einigen weiteren AfD-Politikern, was ihm seinerseits anstoßende Kritik aus der eigenen Partei entgegenbrachte. Hierbei wird der verkappt, nicht zugebilligte Schulterschluss der Liberalen mit der rechtsnationalen AfD zu sehen sein. Der Bundesvorstand der FDP, namentlich Frau Strack-Zimmerman, forderte Thomas Kemmerich unterdessen auf Konsequenzen zu ziehen und die Partei zu verlassen.