Sparfüchse unter sich

Sparfüchse unter sich

Sicherlich hatte der griechische Finanzminister Varoufakis einen turbulenten Start hingelegt. Die Rede war von einem weitreichenden Schuldenerlass, wogegen sich die ganze EU-Armada richtete. Griechenland dürfe sich nicht einen Sonderstatus beimessen lassen unabhängig davon, ob es solvent oder nahezu pleite sei. Aber welche Maßnahmen helfen dem gebeutelten Land wieder auf die Beine zu kommen? EU-Technokraten wollen einzig messbare Zahlen sehen, an einer nachhaltigen Gesundung ist es ihnen in Anbetracht dessen wohl eher nicht gelegen. Das Leid der Griechen ist unvorstellbar, da hülfe es auch nicht auf die maroden Staatstrukturen hinzuweisen. Steuern einzutreiben sei das primäre Ziel, jedoch nur auf den ersten Blick. Vielmehr geht es darum den griechischen Staat in die Lohnknechtschaft zu treiben, indem man die Pensionen angehe, die Löhne senke, die Frühverrentung begrenze und dergleichen mehr, schlichtweg alles wogegen sich die griechische Regierung im Vorfeld der Wahl gestemmt habe. Machen wir uns nichts vor, Griechenland wird die Schulden nicht zurückzahlen können! Obwohl Varoufakis mit der Wahrheit nicht hinter dem Berg gehalten habe, wird er in dem jüngst abgehaltenen EU-Finanzministertreffen in Riga schonungslos zurechtgewiesen. Als „Amateur, Glücksritter und Zeitverschwender“ wurde er an besagter Stelle tituliert, wohingegen sich die EU-Bürokraten einmal mehr selbst hinterfragen sollten! Wahrheit tut weh, doch Varoufakis hat als einziger den Mut sie auszusprechen. Die Pleite kommt und zwar voraussichtlich schon in diesem Sommer.

Kanzlerin Merkel und der griechische Ministerpräsident Tsipras haben in den vergangenen Tagen miteinander telefoniert. Den Aussagen zufolge ging es zuzeiten um das geheim gehaltene Reformprogramm. Man wird den Gedanken nicht los, dass die griechischen Verantwortlichen im Vorfeld alles auf eine Karte setzen und das bereits aufgelegte Hilfsprogramm infrage stellen. Jedenfalls mutet das Gebaren darauf hin die Schulden erst gar nicht abbezahlen zu wollen, um einen forcierten Schuldenschnitt zu erzwingen. Da kann Schäuble monieren wie er will, die Griechen haben einfach kein Geld! Die Frage, die es sich zu stellen gebührt, sei, wie man weiter mit den Finanzsünder verfahren soll? Die Eurokraten sagen, wie es natürlich nicht anders zu erwarten wäre, dass sie über einen „Plan B“ verfügen. Natürlich sei irgendwann auch Ende mit den Hilfszahlungen, so der Logik letzter Schluss. Warum müsse man das Land trotzdem in der Eurozone halten, anbei man mit der neu aufgelegten Drachme keineswegs zu besseren Lösungen gelange? Ist die Rettungspolitik á Merkel einfach nur Make-Up, um die hässliche Fassade eines Staatsbankrotts zu übertünchen? Diese Politik ist gescheitert und man wird das hineingepumpte Geld nie mehr wieder sehen! Soweit zum Merkels weitreichenden Blick über den Tellerrand!

Griechenland schafft sich eine aufgebauschte Armee, obwohl der Etat dafür nicht ausreicht. Das stößt auf wenig Gegenliebe in Europa, wie die Liaison mit Russland ebenso. Griechenland pokert hoch, doch ohne Karten, dafür aber mit Pistolen. Das Land kann seine Schulden nicht bezahlen und wird es in Zukunft auch nicht wollen. Die Zeichen auf Spaltung stehen hoch. Dann jedoch wird die ganze EU der Berg hinab gehen, wozu Großbritannien ebenfalls seinen Anteil beitragen wird. Die nächsten Wahlen in den europäischen Staaten stehen an und die Rechtspoplisten à la Nigel Farage und Marine Le Pen stehen schon vor der Tür. Krise hin oder her, Deutschland profitiert von seinen Niedrigzinsen als sicherer Anleihehafen, egal ob es um andere Staaten gut oder schlecht bestellt steht. Den von Varofakis herbeigesehnten Merkel-Plan wird es nicht geben, allein schon aus diesen Überlegungen. Wenn Merkel über Europa redet, meint sie Deutschland, da ist Griechenland längst egal. Deshalb befürchtet der griechische Premier Tsipras das edle Tafelsilber, über das Griechenland noch verfügt, zu Spottpreisen zu verscherbeln. Viel bringen wird das ohnehin nicht! Und so bleibt die Hoffnung, dass sich die Sparfüchse noch besinnen und Griechenland eine Chance bieten aus dem Schuldensumpf zu entkommen.

Weltwirtschaft im Fokus

Weltwirtschaft im Fokus

Es wird bisweilen über die Nachwirkungen der Weltwirtschaftskrise in all ihren Ausprägungen diskutiert. Dabei wird mit harten Bandagen gekämpft, Bonitätsnoten vergeben, Ratings gesenkt und Ausblicke auf das globale Wachstum vergeben. Wer hierbei denkt, dass dies objektiv geschieht, befindet sich zweifellos im Irrtum. Ein weltumspannender Wirtschaftskrieg ist im Gange und Deutschland darin maßgeblich involviert. Es geht darum Konkurrenten zu denunzieren, ihnen die Luft zum Leben zu nehmen und sie somit schließlich handlungsunfähig und paralysiert zurückzulassen. Jüngst habe der IWF seine Aussichten zum globalen Wachstum vorgelegt und Russland, als den hautsächlichen Verlierer dieses Jahres mit rund 3,8 Prozent Rückgang ausgemacht. Sicherlich haben die Sanktionen ihr Übriges getan, doch müsse man die Zahlen des IWF im besseren Licht erscheinen lassen. Der IWF mit ihrer Chefin Lagarde ist eine US-amerikanische Institution, die darauf bedacht ist eigene Interessen durchzuboxen- daher auch die mauen Zahlen im Hinblick auf Russland. Was genau geschieht unter dem Deckmantel finanzpolitischer Expertise?

Russland hat schwer zu kämpfen- dies ist zum großen Teil selbstverschuldet, beziehungsweise eigens heraufbeschworen durch die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und der Intervention im Donbass. Jetzt will man das ruhmreiche Land in den Ruin treiben, um ihm die Grenzen aufzuzeigen. Militärisch ist gegen Russland nichts zu machen, wolle man nicht einen neuen, nunmehr wohl atomaren Weltkrieg vom Zaun reißen. Das wissen die US-Administration und der Rest der westlichen Welt sehr genau. Deshalb will man Russland und seine Bestrebungen sich aus der Klammer der Weltwährung US-Dollar zu reißen, mühevoll in die Knie zwingen. Die BRICS-Staaten und der deren Antiweltbankkonzept nagen am Thron des US-Dollars. Strategische Überlegungen gehen dahin weit, diese Achse auf finanziellem Terrain zu schwächen, um die Welthoheit in US-amerikanischen Händen auch weiterhin zu überdauern.

Die Sanktionen wurden von der EU mitgetragen, obwohl Ungarn, Tschechien und nunmehr Griechenland sehr wohl dagegen seien. Selbst Polen, das arg nach Strafen und Beistand ihrer Partner gerufen habe, spürt die zwar unsausweichlichen, doch zuweilen sehr dümmlichen Sanktionen auf ihrer eigenen Haut: Im Gegenzug zu den verhängten Bußen musste, das einst zum russischen Imperium gehörende Polen, Gegensanktion im Geiste eines Importverbots auf Agrarerzeugnisse hinnehmen. Die polnischen Bauern ächzten, Tusk sei Dank! Selbst deutsche Milcherzeuger mussten empfindliche Defizite erleiden, weil Merkel unisono den US-amerikanischen Kurs verfolgt. Das Problem dabei ist, dass die Politiker dermaßen von der Realität abgehoben sind, dass es ihnen nicht primär um das nationale Wohl gehe, sondern um irgendwelche Privatfehden einzelner Protagonisten, wie den US-amerikanischen Präsidenten Obama und seinen Pendant Putin. Unter seinem Vorgänger Medwedew waren die amerikanisch-russischen Beziehungen moderat vielversprechend.

Russland hat Maßnahmen ergriffen, sich nicht kampflos dem drohenden Schicksal zu ergeben. Die Anhebung des Leitzinses der russischen Notenbank und Devisenrückkäufe haben sicherlich dazu beigetragen, den Rubel zu stützen. Wie man sieht mit Erfolg, zumal der Rubel nun auf einem Jahreshoch notiert. Dass die deutsche Kanzlerin Merkel sich eher dem US-amerikanischen Gesicht zuwendet, sei ohnehin klar gewesen. Eins muss man Putin lassen- er taktiert klug und weit berechnend, ohne sein Spiel dem Gegner erkennbar werden zu lassen, währenddessen Obama sich von einen außenpolitischen Fehlern ins nächste stürzt. Wie dem auch sei, der Kampf nach Hegemonie wird viele Opfer fordern- so war es zuzeiten Cesars, Napoleons oder Bismarcks; und so wird es immer bleiben! Ein Spiel unter Mächtigen, die ihrerseits längst den Überblick verloren haben. Ob es zu mehr als nur einem Kapitel in den Geschichtsbüchern taugt, wird es sich in naher Zukunft zeigen!