Die eifrigen Griechen

Die eifrigen Griechen

Das zweite Griechenland-Paket wurde soeben vom deutschen Bundestag durchgewunken. Was der Abstimmung keinen Abbruch tat, waren die geringen Abweichler aus der Unionsfraktion und der Partei „Die Linke“, die mit insgesamt 35 Ablehnungen und rund 13 Enthaltungen gegen den einheitlichen Merkel-Kurs stimmten. Die Sozialdemokraten und die Grünen votierten hingegen allesamt für die Verlängerung der Kredithilfen. Jetzt sind die Griechen gefragt ein nachhaltiges Sanierungskonzept vorzulegen. Zeit dafür ist knapp, denn bereits im Sommer müssen die Zahlen vorgelegt werden, um auf den Weg der Gesundung zu gelangen.

Die Griechen nehmen es bekanntlich nicht so genau mit den Zahlen, ihr Beitritt zur Eurozone war gelinde gesagt etwas „geschönt“. Warum Sie trotz alledem den Sprung in die Währungsunion geschafft haben, liege in dem selbstgefälligen Verschulden der Schröder’schen
Europolitik. Was tut dies nun zur Sache, wo die jetzige griechische Regierung in einem Dilemma steckt, ihre Wahlversprechen wohl doch nicht einhalten zu können? Betrug am Wähler, wird der Tsipras-Regierung aus dem linken Flügel der Syriza vorgeworfen. Die in Griechenland allseits beliebte Ikone des Kommunismus, Manelos Glezos schäme sich bereits jetzt über die „Halbstarken“ in der Verantwortung. Schämen sollte er sich hingegen gegen die korrupten Vorgänger Tsipras’, die das Land nach Lust und Laune ausgebeutet haben.

Jetzt sind die Griechen an der Reihe einen Primärüberschuss zu erzielen, um ihre Verbindlichkeiten zu bedienen. Man kann meinen was man will, aber Griechenland kann seine Schulden auf kurze Sicht nicht zurückzahlen. Ist die Merkel’sche Agenda damit dem Untergang geweiht? Wie viel Geld wurde bereits in den Abgrund geworfen? Wäre es nicht besser gewesen die Griechen „ausbluten“ zu lassen, ihnen den Weg zu ebenen mit einer eigenen Währung ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen? Solidarität stehe großgeschrieben, oder kommen da offenbar andere Gründe zum Vorschein, die die Merkel’sche Linie rechtfertigen? Will man etwa griechisches Staatseigentum zum Nulltarif erwerben, oder gar das Land in einen Niedriglohnsektor umfunktionieren? Letztlich weiß das niemand besser als die deutsche Kanzlerin und der eiserne Bundesfinanzminister Schäuble (CDU).

Die Griechen können versprechen was sie wollen, an der Umsetzung hapert es zuweilen. Kann Tsipras den griechischen Stolz in die Schranken weisen und etwas Fundiertes in die Wege leiten? Anhebung des Mindestlohns, Stopp der Privatisierungen, Weiterbeschäftigung im Öffentlichen Dienst- all jenes habe man im Vorfeld versprochen, doch nun geht es der Regierung um den smarten Finanzminister Varoufakis sprichwörtlich ums Eingemachte. Da kann Varoufakis sich wenden wie er will, die Europäer bleiben hart, sprich eine Umschuldung oder besser gesagt nur ein simpler Schuldenerlass wird es nach Ansicht Schäubles natürlich nicht geben. Griechenland ist selbstverschuldet zum Knecht der Finanzmärkte geworden. Die neoliberale Zange knackt nun die griechische Nuss. Dass Nüsse bekanntlich zu Öl gepresst werden können, kann Griechenland sich eigenhändig zunutze machen, denn in der Ägäis werden reichhaltige Bodenschätze vermutet. Gesprochen wird davon nur wenig, mit berechtigten Gründen!